Monatsarchive: Juli 2011

Nach Protest gegen rechten Ball: „Rote Karte für Polizei“

Der Standard berichtet, dass der Unabhängige Verwaltungssenat Graz (UVS) eine stundenlange Anhaltung eines Busses in Graz durch die Polizei im Jänner 2010 für rechtswidrig erklärt hat. Antifaschistische Demonstrant_innen wurden in Graz nur nach einer Identitätssfeststellung und Durchsuchung in den von … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Medien | Verschlagwortet mit , , | Hinterlasse einen Kommentar

Polizeiwillkür: Dümmer als die Polizei erlaubt

Vor zwei Jahren am 1.Mai 2009 kesselte die Polizei in Linz die alternativen Maidemonstration ein. Mehrere Demonstrant_innen wurden brutal verhaftet und die Polizei versprühte Pfefferspray. Dieser Polizeieinsatz hat nun ein Nachspiel. Betroffene haben Maßnahmenbeschwerden beim Unabhängigen Verwaltungssenat eingebracht, der nun feststellte, … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Medien | Verschlagwortet mit , , | Hinterlasse einen Kommentar

UVS-Urteil: Polizeigewalt am 1.Mai 2009 war rechtswidrig

UVS-Urteil: Polizeigewalt am 1.Mai 2009 war rechtswidrig Nun ist es soweit. Nach über 2 Jahren, 5 Freisprüchen und einer erfolgreichen Verfassungs- klage ist der Unabhängige Verwaltungssenat (UVS) zu einem Urteil gekommen. Die Gewalt von Seiten der Polizei gegen die Maidemonstranten … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Alternative Medien, Medien | Verschlagwortet mit , , , | Hinterlasse einen Kommentar

Polizeigewalt am 1. Mai 2009: Aktivist_innen bekamen Recht

UVS Linz bezeichnete Demo-Einsatz als rechtswidrig. http://derstandard.at/1310511179372/Linz-Polizeigewalt-am-1-Mai-2009-Aktivisten-bekamen-Recht

Veröffentlicht unter Medien | Verschlagwortet mit , , | Hinterlasse einen Kommentar

Geschichte der Anti-Terror Gesetze in Österreich

Auf der Homepage der zivilgesellschaftlichen Plattform gegen der Überwachungsstaat ueberwacht.at wird die Geschichte der „Anti-Terror“ Gesetze in Österreich übersichtlich dargestellt. Seit den Anschlägen von 9/11 würden die Überwachungs- und Ermittlungsmöglichkeiten stark ausgebaut, während rechtsstaatliche Garantien stark abgebaut werden. Freiheitsrechte würden … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Alternative Medien, Medien | Verschlagwortet mit , | Hinterlasse einen Kommentar