Monatsarchive: Oktober 2011

Interview mit einem antifaschistischen Akivsten über seine Kriminalisierung bei den nowkr Protesten

Die Sozialistischen Links Partei (SLP) berichtet auf ihrer Homepage über ein Strafverfahren gegen einen ihrer Aktivist_innen. Till ist im Rahmen der antifaschistischen Proteste gegen den Ball des „Wiener KorporationsRings (WKR)“, einen Ball rechtsextremer, deutschnationaler Burschenschaftler, festgenommen worden. Nun erwartet ihn ein … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Alternative Medien, Medien | Verschlagwortet mit , , | Hinterlasse einen Kommentar

ZIB 2: „Überwachungsstaat“

Beitrag im in der ZIB2 vom ORF über die geplante Novelle des Sicherheitspolizeigesetzes, die den Behörden weitreichende Befugnisse einräumt. Zum Beispiel das Abhören von Handys und Telefonen ohne richterliche Erlaubnis. ORF2 ZIB2 vom 25.10.2011: „Überwachungsstaat“

Veröffentlicht unter Medien, Video | Verschlagwortet mit , , | Hinterlasse einen Kommentar

Mehr Befugnisse im Sog des Entsetzens

Sicherheitspolizeigesetz: Ein Entwurf des Innenministeriums schafft eine Lizenz zum Screenen Unverdächtiger. Gefahrenabwehr braucht jedoch ein Tätigwerden des Gefährders. http://diepresse.com/home/recht/rechtallgemein/703403/Mehr-Befugnisse-im-Sog-des-Entsetzens?from=suche.intern.portal

Veröffentlicht unter Medien | Verschlagwortet mit , , , , | Hinterlasse einen Kommentar

Diskussion zur „Anti-Terror“ Gesetzgebung

Wientv.org berichtete über eine Podiumsdiskussion, die geplante „Anti-Terror“ Gesetzgebung behandelte. Mit einer Novelle des Sicherheitspolizeigesetzes sollen Überwachungsbefugnisse massiv ausgebaut werden. An der Diskussion nahm die ehm. ÖH-Vorsitzende Sigrid Maurer, der Datenschützer Hans Zeger von ARGE Daten und der stellvertretende Sektionschef … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Medien, Video | Verschlagwortet mit , , | Hinterlasse einen Kommentar