Archiv der Kategorie: Alternative Medien

Eine Sammlung von lesenswerten Artikeln aus alternativen Medien, die Themen zu Antirepression behandeln

Kaleidoskop zur Repression 2010

Anlässlich des bevorstehenden Strafprozesses gegen vier unibrennt Aktivist_innen (J.A.I.B.) der Akademie der Bildenden Künste hat das Kaleidoskop eine Stellungnahme verfasst in der die Ermittlungen und der Prozess scharf kritisiert werden. Der Prozess sei klar politisch und ein Skandal. kaleidoskop: Kaleidoskop … Weiterlesen

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Der Tag der politischen Gefangenen in Berlin

Am 18. März ist der Tag der politischen Gefangen. An diesem Tag 1871 bewaffneten sich die Pariser Arbeiter_innen, verjagten die französische Regierung und bildeten 72 Tage lang eine Räterepublik. Der Aufstand wurde blutig niedergeschlagen. 30.000 Menschen starben, 38.000 wurden verhaftet. … Weiterlesen

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Verfassungsschutz: Jahrelang engagiert gegen Links

Der Republikanische Anwältinnenverein- und Anwälteverein berichtet in einer Pressemitteilung über ein anstehendes Verfahren am 1. März 2012 vor dem Verwaltungsgericht Berlin gegen den Verfassungsschutz. Bekämpft werden Überwachungstätigkeiten des Verfassungsschutzes von sechs Einzelpersonen, einer Bio-Bäckerei und einem Anwaltsbüro. Kritisiert wird schon … Weiterlesen

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Verein Purple Sheep: Stellungnahme zur Klage von Polizisten gegen Purple Sheep

  Zwei Polizisten möchten bei inhumanen und inakzeptabel angesehenen Amtshandlungen nicht gezeigt werden – und klagen deshalb Purple Sheep auf Schadenersatz in der Höhe von 23.000,00 Euro.Konkret geht es um jene Bilder, die wir bei der Abholung von Ani R. … Weiterlesen

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Solidarität zeigen, wir brauchen eure Unterstüzung! J.A.I.B.

Die Soligruppe der vier Repressionsbetroffenen J.A.I.B. (fightrepression2010) ruft auf ihrer Homepage zu Solidarität und Unterstützung auf. Hintergrund ist, dass am 13. März 2012 um 9:00 im Landesgericht Josefstadt der Strafprozess gegen vier politische Aktivist_innen stattfinden wird. Unter dem Vorwand eines … Weiterlesen

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Interview mit einem antifaschistischen Akivsten über seine Kriminalisierung bei den nowkr Protesten

Die Sozialistischen Links Partei (SLP) berichtet auf ihrer Homepage über ein Strafverfahren gegen einen ihrer Aktivist_innen. Till ist im Rahmen der antifaschistischen Proteste gegen den Ball des „Wiener KorporationsRings (WKR)“, einen Ball rechtsextremer, deutschnationaler Burschenschaftler, festgenommen worden. Nun erwartet ihn ein … Weiterlesen

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Antiterror Gesetz in Begutachtung – Überwachungsstaat kommt

Nachdem sich SPÖ und ÖVP auf ein „Antiterror-Paket“ geeinigt haben, hat das Innenministerium heute Donnerstag eine „entsprechende Antiterror Gesetzesnovelle“ in Begutachtung geschickt. Der Entwurf enthält umfassende Änderungen im Sicherheitspolizeigesetz, das die Polizei- und Verfassungsschutzarbeit regelt. Der Artikel auf at.indymedia.org beschreibt … Weiterlesen

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Verfassungsschutzbericht 2011

Das Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT) erstellt jährlich einen so genannten „Verfassungsschutzbericht“ in dem ein „Lagebild“ und eine „Gefahreneinschätzung“ über jener Gruppierungen gegeben wird, die der Verfassungsschutz beobachtet. Der Verfassungsschutzbericht 2011 ist für das Beobachtungsjahr 2010. Wir haben den … Weiterlesen

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UVS-Urteil: Polizeigewalt am 1.Mai 2009 war rechtswidrig

UVS-Urteil: Polizeigewalt am 1.Mai 2009 war rechtswidrig Nun ist es soweit. Nach über 2 Jahren, 5 Freisprüchen und einer erfolgreichen Verfassungs- klage ist der Unabhängige Verwaltungssenat (UVS) zu einem Urteil gekommen. Die Gewalt von Seiten der Polizei gegen die Maidemonstranten … Weiterlesen

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Geschichte der Anti-Terror Gesetze in Österreich

Auf der Homepage der zivilgesellschaftlichen Plattform gegen der Überwachungsstaat ueberwacht.at wird die Geschichte der „Anti-Terror“ Gesetze in Österreich übersichtlich dargestellt. Seit den Anschlägen von 9/11 würden die Überwachungs- und Ermittlungsmöglichkeiten stark ausgebaut, während rechtsstaatliche Garantien stark abgebaut werden. Freiheitsrechte würden … Weiterlesen

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