Schlagwort-Archive: Polizei

Europol TE-SAT Bericht zu Terrorismus in Europa

Letzte Woche ist der TE-SAT Bericht 2012 von Europol erschienen. Es handelt sich dabei um einen Art Lagebericht der EU-Geheimpolizei Europol zum Thema Terrorismus in Europa. Der Bericht behandelt in einem Kapitel auch „Left-wing and anarchist terrorism“. Für Interessierte haben … Weiterlesen

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Polizei und Sexismus

Polizist_innen nutzen mit Einschüchterung, Diskriminierung und sexueller Nötigung ihre Machtposition aus. Betroffene kritisieren, dass Sexismus zum „Repressionsrepertoire“ der Polizei gehört. Eine Dokumentation des Feministischen Instituts Hamburg beschreibt sexistische Erfahrungen mehrerer Frauen im Kontakt mit Polizeibeamt_innen. de.indymedia.org: Polizei und Sexismus

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The New Hungarian Secret Police

Ein empfehlenswerter Artikel in der New York Times zur neuen Geheimpolizei TEK in Ungarn: TEK seems to be turning into Prime Minister Viktor Orbán’s own secret police. In less than two years, TEK has amassed truly Orwellian powers, including virtually … Weiterlesen

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“Wenn Besoffene «Heil Hitler!» schreien, ist das noch lange keine Wiederbetätigung”

Polizist ignorierte Anzeige wegen Wiederbetätigung und wurde wegen Amtsmissbrauch schuldig gesprochen. Am 3. Juni 2011 fuhr Negar Roubani, eine junge Bezirksrätin der Grünen mit dem Zug nach Wien. Am gleichen Tag fand ein Fußballspiel statt, der Zug war voll mit … Weiterlesen

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„Die barmherzigen Brüder“

Ein kritischer Artikel im Falter behandelt die Entscheidungen des oberste Disziplinargerichts der Polizei, das polizeiintern wegen seiner polizeifreundlichen Entscheidungen „Die barmherzigen Brüder“ genannt wird. Mit haarsträubenden Argumenten werden Entlassungen von Folterpolizist_innen und pädophilen Uniformiert_innen verweigert und Polizeigewalt gedeckt. falter.at: Die … Weiterlesen

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Neonazi-Aufmarsch in Münster: Knüppelnde Polizisten_innen

Massive Polizeigewalt überschattet eine antifaschistische Demonstration gegen einen Naziaufmarsch in Münster in Deutschland.  Polizist_innen schlagen einen jungen Gegendemonstranten mit Verdacht auf ein Schädel-Hirn-Trauma krankenhausreif. Ein Bericht der taz wie die Polizei einer Nazidemo den Weg freigeknüppelt und der antifaschistischen Protest … Weiterlesen

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Sicherheitspolizeigesetz: Das Gegenteil von bürgernah

Irene Brickner kritisiert in ihrem Kommentar im Standard die geplante Novelle des Sicherheitspolizeigesetzes. Die neuen geplanten Überwachungsbefugnisse der Polizei würden dem Verfassungsschutz das Sammeln von Wissen und Daten über Bürger_innen ermöglichen. Dieses Wissen sei Macht und im Falle der Polizei noch … Weiterlesen

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„Bereitschaftspolizei“ Wiener Polizei bekommt neue Spezial-Einheit

Das Boulevardmedium heute berichtet über die geplante Einführung einer Bereitschaftspolizei in Wien nach dem Vorbild in Deutschland. Die ersten 100 Bereitschaftspolizist_innen sollen ab 1. September 2012 ihren Dienst aufnehmen und auch bei Demonstrationen im Einsatz sein. heute.de: „Bereitschaftspolizei“ Wiener Polizei … Weiterlesen

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Fall Konecny: Ermittlungen gegen Polizist_innen

Der Standard berichtet in einem Artikel, dass am Rande des rechtsextremen WKR-Balls ein SPÖ Politiker von einem Neonazi brutal attakiert wurden und die Polizei bei diesem gewalttätigen Übergriff tatenlos zu sah. Die Polizei sei bei dem Vorfall nur 15 Meter … Weiterlesen

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Verein Purple Sheep: Stellungnahme zur Klage von Polizisten gegen Purple Sheep

  Zwei Polizisten möchten bei inhumanen und inakzeptabel angesehenen Amtshandlungen nicht gezeigt werden – und klagen deshalb Purple Sheep auf Schadenersatz in der Höhe von 23.000,00 Euro.Konkret geht es um jene Bilder, die wir bei der Abholung von Ani R. … Weiterlesen

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