Schlagwort-Archive: Repression

Nachbereitungstreffen/Di 23.04./18.30/dasBäckerei

Das nächste Nachbereitungstreffen für alle, die bei den Protesten gegen den diesjährigen Akademikerball oder am 11.04. vor dem PAZ Rossauer Lände bei dem Versuch die Charter-Abschiebung nach Nigeria zu verhindern von Repression betroffen waren, steht an. Wenn ihr Fragen zu … Weiterlesen

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Maßnahmenbeschwerde: Personenkontrollen im Audimax rechtswidrig

Geschrieben von Stefan H. Wir freuen uns berichten zu können, dass wir unsere Maßnahmenbeschwerde wegen einer Identitätskontrolle durch die Wiener Polizei bei der Audimaxräumung im April 2012 gewonnen haben! Die Entscheidung des UVS-Wien ist richtungweisend, da von den Kontrollen und … Weiterlesen

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Repression bei IE unibrennt Protesten

Die Rechtshilfe Wien berichtet auf ihrem Blog über Repression und Überwachung bei den Student_innprotesten von unibrennt und der Internationalen Entwicklung. Es ist in den letzten Wochen zu zahlreichen gewaltsamen Polizeieinsätzen an der Universität Wien gekommen. Es scheint, als solle der … Weiterlesen

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Polizei und Sexismus

Polizist_innen nutzen mit Einschüchterung, Diskriminierung und sexueller Nötigung ihre Machtposition aus. Betroffene kritisieren, dass Sexismus zum „Repressionsrepertoire“ der Polizei gehört. Eine Dokumentation des Feministischen Instituts Hamburg beschreibt sexistische Erfahrungen mehrerer Frauen im Kontakt mit Polizeibeamt_innen. de.indymedia.org: Polizei und Sexismus

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Spanien: Aufruf zu Protesten im Internet soll Bildung einer kriminellen Vereinigung werden

Spaniens rechte Regierung rüstet gegen Proteste auf und will mit drastischen Verschärfungen des Strafgesetzes für Ruhe sorgen, selbst passiver Widerstand soll als Angriff auf die Staatsgewalt geahndet werden. In der spanischen Regierung scheint die Angst umzugehen. Ihre harten Sparmaßnahmen belasten … Weiterlesen

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Das Wahrheits-Ministerium

Ein Artikel im datum behandelt die Beantwortung einer parlamentarische Anfrage der Grünen zu Überwachung der Bildungsproteste vor drei Jahren durch den Wiener Verfassungsschutz. Ergebniss dieser Überwachung waren unter anderem ein Strafverfahren und -prozess wegen Bildung einer terroristischen Vereinigung gegen 4 … Weiterlesen

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Kaleidoskop zur Repression 2010

Anlässlich des bevorstehenden Strafprozesses gegen vier unibrennt Aktivist_innen (J.A.I.B.) der Akademie der Bildenden Künste hat das Kaleidoskop eine Stellungnahme verfasst in der die Ermittlungen und der Prozess scharf kritisiert werden. Der Prozess sei klar politisch und ein Skandal. kaleidoskop: Kaleidoskop … Weiterlesen

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Solidarität zeigen, wir brauchen eure Unterstüzung! J.A.I.B.

Die Soligruppe der vier Repressionsbetroffenen J.A.I.B. (fightrepression2010) ruft auf ihrer Homepage zu Solidarität und Unterstützung auf. Hintergrund ist, dass am 13. März 2012 um 9:00 im Landesgericht Josefstadt der Strafprozess gegen vier politische Aktivist_innen stattfinden wird. Unter dem Vorwand eines … Weiterlesen

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Nach Protest gegen rechten Ball: „Rote Karte für Polizei“

Der Standard berichtet, dass der Unabhängige Verwaltungssenat Graz (UVS) eine stundenlange Anhaltung eines Busses in Graz durch die Polizei im Jänner 2010 für rechtswidrig erklärt hat. Antifaschistische Demonstrant_innen wurden in Graz nur nach einer Identitätssfeststellung und Durchsuchung in den von … Weiterlesen

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