Schlagwort-Archive: Verfassungsschutz

Verfassungsschutzbericht 2011

Das Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT) erstellt jährlich einen so genannten „Verfassungsschutzbericht“ in dem ein „Lagebild“ und eine „Gefahreneinschätzung“ über jener Gruppierungen gegeben wird, die der Verfassungsschutz beobachtet. Der Verfassungsschutzbericht 2011 ist für das Beobachtungsjahr 2010. Wir haben den … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Alternative Medien, Medien | Verschlagwortet mit , | Hinterlasse einen Kommentar

Von Handyortung bis zur Extremistenabwehr

Die Presse berichtet über die besonderen Ermittlungsmaßnahmen nach dem Sicherheitspolizeigesetz. Besondere Ermittlungsmaßnahmen: Der Rechtsschutzbeauftragte beim Innenministerium, Manfred Burgstaller, stellt einen verantwortungsbewussten Umgang der Polizei mit ihren Ermächtigungen fest – so weit er involviert wird. Die Presse: Von Handyortung bis zur … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Medien | Verschlagwortet mit , , | Hinterlasse einen Kommentar